{"id":1169,"date":"2019-10-02T01:10:23","date_gmt":"2019-10-01T23:10:23","guid":{"rendered":"https:\/\/www.libres-penseurs.net\/?p=1169"},"modified":"2023-04-04T19:52:26","modified_gmt":"2023-04-04T17:52:26","slug":"migration-und-internationalismus","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.libres-penseurs.net\/en\/migration-und-internationalismus\/","title":{"rendered":"Migration und Internationalismus"},"content":{"rendered":"

Sorry, this entry is only available in Deutsch<\/a>.<\/p>

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R\u00fcdiger Rauls. Referat am Kongress vom 14. September 2019 in Esch s. A.<\/p>\n

Internationalismus als Ausdruck von Klassenbewusstsein<\/p>\n

Internationalismus ist eine der S\u00e4ulen der klassenbewussten Arbeiterbewegung. Sein Inhalt ist die internationale Solidarit\u00e4t. Die Spaltung der Arbeiterklasse in verschiedene nationale Arbeiterbewegungen galt es zu \u00fcberwinden und sich gegenseitig in den national gef\u00fchrten K\u00e4mpfen zu unterst\u00fctzen. Dieses proletarische Klassenbewusstsein mit seinem Internationalismus hat sich weitgehend aufgel\u00f6st, wenn auch die Arbeiterklasse als gesellschaftliche Formation objektiv immer noch besteht.<\/p>\n

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Der herrschenden Klasse ist es durch Faschismus und anschlie\u00dfende Sozialpartnerschaft gelungen, dieses Bindeglied der Arbeiter der Welt untereinander zu zerschlagen. Mit der Aufl\u00f6sung der Sowjetunion und dem Niedergang des Sozialismus sowjetischer Pr\u00e4gung ist der Internationalismus weitgehend aus der politischen Auseinandersetzung verschwunden. Seitdem ist die Arbeiterklasse national wie international ohne Bewusstsein ihrer besonderen Stellung als Klasse und ist damit f\u00fchrungslos und richtungslos den Interessen des Kapitals ausgeliefert. Die Grenzenlosigkeit des proletarischen Internationalismus ist ersetzt worden durch das unbegrenzte Walten des Kapitals \u00fcber alle nationalen Grenzen hinweg.<\/p>\n

Migration als Strategie des Kapitals<\/p>\n

Der Kapitalismus hat eine neue Stufe der Globalisierung erreicht. Er hat nicht nur den Waren- und Kapitalaustausch internationalisiert sondern auch die Arbeitskraft. Deren globale Nutzung erfolgt entweder durch Investitionen in den L\u00e4ndern, in denen sich die geeignete Arbeitskraft und M\u00e4rkte befinden, oder durch Anwerbung. Dabei wechseln die Arbeitskr\u00e4fte ihren Wohnort nicht nur national sondern auch international.<\/p>\n

Nach dem 2. Weltkrieg war der Bedarf an Arbeitskraft besonders in den Industriestaaten Mitteleuropas als Folge von Kriegszerst\u00f6rungen und Wiederaufbau stark gewachsen. Der Zuzug von Arbeitskr\u00e4ften aus den weniger entwickelten L\u00e4ndern S\u00fcdeuropas und der T\u00fcrkei war im Interesse des mitteleurop\u00e4ischen Kapitals. Dieser Zuzug war durch zwischenstaatliche Vertr\u00e4ge geregelt. Ansonsten war internationale Migration weitgehend eingeschr\u00e4nkt durch das System nationaler Grenzen.<\/p>\n

Das \u00e4nderte sich mit der Schaffung des Schengen-Raums. In seinen Grenzen k\u00f6nnen sich die Menschen ohne Kontrollen frei bewegen. Diese Bewegungsfreiheit vereinfachte und f\u00f6rderte die Freiz\u00fcgigkeit von Arbeitskr\u00e4ften. Anders als bei den staatlichen Abkommen fanden nun Arbeitgeber und Arbeitnehmer zu einander auf der Basis bestimmter Qualifikationen. Hatten staatliche Abkommen die Mengen an Arbeitskr\u00e4ften geregelt, so entscheiden nun die Qualifikationen der Arbeitskr\u00e4fte \u00fcber den Zugang zu den Arbeitsm\u00e4rkten innerhalb der EU-Staaten entsprechend den Bed\u00fcrfnissen der Unternehmen. Damit war Migration wesentlich effektiver geworden.<\/p>\n

Das Jahr 2015<\/p>\n

Die Fl\u00fcchtlingswelle traf die europ\u00e4ischen Regierungen organisatorisch und ideologisch unvorbereitet. Niemand hatte mit einer V\u00f6lker-Bewegung von solcher Wucht gerechnet. Die Hilflosigkeit der Regierungen sah aus wie Zustimmung zur unkontrollierten Einwanderung. Dieser Eindruck wurde verst\u00e4rkt durch eine Willkommenskultur, die sich anfangs in der \u00d6ffentlichkeit ausbreitete und von den Medien zun\u00e4chst stark befeuert worden war. Sp\u00e4ter wurde dann gerade wieder von den Medien die Kehrtwende eingeleitet, besonders von der Springer-Presse, die vermutlich damit ihre Auflagen steigern konnte.<\/p>\n

Die Willkommenskultur war aber nichts anderes als Ausdruck dieser oben angesprochenen Hilflosigkeit und Kompromiss zugleich. Denn die europ\u00e4ischen Regierungen standen einerseits unter dem Druck der Ereignisse und andererseits unter dem Druck der eigenen Werteorientierung, die sie seit Jahrzehnten als Leitmotiv ihres eigenen politischen Handels ausgegeben und zum Gradmesser der Rechtm\u00e4\u00dfigkeit anderer Regierungen erkl\u00e4rt hatten.<\/p>\n

Da man sie nicht verhindern konnte, versuchte man besonders in Deutschland die Fl\u00fcchtlingswelle zu idealisieren. Denn es gab unterhalb der Schwelle der Gewaltanwendung keine M\u00f6glichkeit, diese Bewegung aufzuhalten. Das wurde deutlich aus den \u00c4u\u00dferungen von Gysi (Die LInke) und von Storch (AfD) zu den m\u00f6glichen Reaktionen auf dieses Problem. W\u00e4hrend Gysi als Linker erkl\u00e4rte, dass man hilflos sei, da man die Leute ja nicht an der Grenze niederschie\u00dfen k\u00f6nne, schloss von Stroch als Rechte gerade das nicht aus, indem sie den Einsatz von Waffen an der Grenze forderte.<\/p>\n

Politische Deutung<\/p>\n

Die Deutung der Fl\u00fcchtlingskrise ist bei weiten Kreisen der Linken und Rechten \u00e4hnlich. Beide suchen Schuldige statt sich auf die Analyse der Vorg\u00e4nge zu konzentrieren.<\/p>\n

Die Rechten unterstellen der eigenen Regierung, dem eigenen Volk bewusst Schaden zuf\u00fcgen zu wollen zugunsten der Neuank\u00f6mmlinge oder Fremden generell. Manchmal werden auch geheimnisvolle, verschworene Kreise hinter den Vorg\u00e4ngen gesehen, die aber nicht benannt werden k\u00f6nnen. In beiden F\u00e4llen ist die Absicht, das deutsche Volk, manchmal auch die ganze Welt zu versklaven und mit volksfremden Elementen zu durchmischen, bis die deutsche Identit\u00e4t (was immer das auch sein mag) vollkommen verloren ist und die Deutschen Fremde im eigenen Land sind.<\/p>\n

Auch gro\u00dfe Teile der Linken sehen geheime Kr\u00e4fte am Werk, beziehungsweise das Kapital allgemein. Auch deren Absicht ist nach Ansicht vieler Linken die Unterwerfung der Menschheit zu billigen Lohnsklaven zwecks Profitsteigerung. Auch wo nicht so scheinbar kapitalismuskritisch argumentiert wird, geht es immer um den Versuch \u201edes Kapitals\u201c, den Markt mit billiger Arbeitskraft zu \u00fcberschwemmen. Dabei dienen der Staat und seine Regierungen dem Kapital als willf\u00e4hrige Erf\u00fcllungsgehilfen.<\/p>\n

Diese Sichtweise mag sich klassenk\u00e4mpferisch und radikal anh\u00f6ren, ist aber durch die Wirklichkeit nicht gedeckt. Der linken Bewegung aber muss es darum gehen, die Vorg\u00e4nge zu verstehen und verst\u00e4ndlich zu machen. Dabei muss die Wirklichkeit der Lackmustest jeder Theorie sein. Wenn die Theorien \u00fcber die Wirklichkeit im Widerspruch stehen zur Wirklichkeit selbst oder sich an ihr nicht bewahrheiten, l\u00e4uft die Linke Gefahr, als unglaubw\u00fcrdig oder weltfremd in der \u00d6ffentlichkeit dazustehen. Das kann die Linke sich nicht leisten und gilt es deshalb unter allen Umst\u00e4nden zu vermeiden, will sie nicht noch mehr Ansehen und Einfluss in der Bev\u00f6lkerung verlieren. Jede Theorie, die sich nicht an der Wirklichkeit bewahrheitet, ist falsch.<\/p>\n

Analyse der Interessen<\/p>\n

Die Regierungen Europas und nicht nur dort sind nicht die willf\u00e4hrigen Erf\u00fcllungsgehilfen des Kapitals, wie es oftmals in linken Kreise und Portalen dargestellt und gerne gesehen wird. Gewiss: Sie verwalten die bestehende kapitalistische Ordnung im Interesse des Kapitals. Daran besteht kein Zweifel. Das bedeutet aber auch, dass sie im Interesse der gesellschaftlichen Stabilit\u00e4t mitunter auch den Interessen des Kapitals in den Arm fallen (m\u00fcssen).<\/p>\n

Bez\u00fcglich der Fl\u00fcchtlingskrise bedeutete das, dass das Kapital auf jeden Fall das Interesse am Zuzug der Fl\u00fcchtlinge hatte, zumal wenn es sich dabei um qualifizierte Leute handelte wie syrische \u00c4rzte, Ingenieure und \u00e4hnliche. Nicht umsonst verfolgte die deutsche Wirtschaft noch am l\u00e4ngsten von allen gesellschaftlichen Gruppen eine teure Werbekampagne zur Integration und Wertsch\u00e4tzung der Fl\u00fcchtlinge unter dem Motto \u201eWir(tschaften) zusammen\u201c. W\u00e4hrend sich die deutsche Wirtschaft die besten Fachkr\u00e4fte zu ihrem individuellen Vorteil aus dem Zustrom herauspicken konnte, wurden die Kosten der Fl\u00fcchtlingswelle auf die gesamte Gesellschaft in Deutschland abgew\u00e4lzt.<\/p>\n

Aber andererseits stellten sich die europ\u00e4ischen Regierungen auch den Interessen der Wirtschaft entgegen. So wendeten sie alle M\u00f6glichkeiten auf, um den Zustrom zu unterbinden, was sie nicht t\u00e4ten, w\u00e4ren sie nur Vollstrecker von Kapitalinteressen. In Europa selbst wurden Z\u00e4une errichtet und Grenzkontrollen wieder eingef\u00fchrt, was zu erheblichen Spannungen zwischen den Staaten der EU gef\u00fchrt hatte und keineswegs im Interesse besonders des deutschen Kapitals war.<\/p>\n

Milliarden teure Abkommen wurden getroffen mit Mittelmeer-Anrainern, um die Fl\u00fcchtlinge in deren L\u00e4nder zur\u00fcck und von den Grenzen der EU fernzuhalten. Im Innern Afrikas wurden Initiativen mithilfe der Europ\u00e4ischen Union ins Leben gerufen, die die Fl\u00fcchtlinge schon vor den zum Teil zerr\u00fctteten Mittelmeer-Staaten wie Libyen aufhalten sollten. Im Mittelmeer patrouillieren EU-Kriegsschiffe zusammen mit den Marinen der Anrainer, um Fl\u00fcchtlinge am \u00dcberqueren des Meeres zu hindern. Fl\u00fcchtlingslager wurde im Norden Afrikas und der T\u00fcrkei eingerichtet und zum Teil mit EU-Geldern finanziert und damit verhindert, dass sie auf der anderen Seite des Mittelmeers den Profitinteressen des Kapitals h\u00e4tten zur Verf\u00fcgung stehen k\u00f6nnen.<\/p>\n

All diese Ma\u00dfnahmen verschlingen viel Geld und sind sicherlich nicht im Interesse des Kapitals, wenn es dessen Ansinnen war, eine Fl\u00fcchtlingswelle loszutreten, um Europa mit billigen Arbeitskr\u00e4ften zu fluten. Die Menschen in Afrika aber folgten nicht dem Ruf des Kapitals. Sie folgten ihren eigenen Interessen und die lauten: Flucht aus der Armut und Hoffnungslosigkeit. Wenn sie in ihren L\u00e4ndern eine Lebensgrundlage h\u00e4tten, w\u00fcrden die meisten ihre Heimat nicht verlassen.<\/p>\n

Linke Fl\u00fcchtlingspolitik<\/p>\n

Kaum eine andere Frage wie die Einstellung zu den Fl\u00fcchtlingen hat die Partei Die Linke in Deutschland so sehr zerrissen und die Linke insgesamt. Und an kaum einer anderen Frage ist die politische Unf\u00e4higkeit von beiden so offenbar geworden. Die Linke wollte mitreden, glaubte mitreden zu m\u00fcssen, weil sie sich einbildete, einen Beitrag zur L\u00f6sung des Fl\u00fcchtlingsproblems leisten zu k\u00f6nnen oder zu m\u00fcssen. Am Ende hatten sie nichts erreicht, als dass sie heillos untereinander zerstritten waren.<\/p>\n

Dabei hatte sie doch gar keine Handlungsm\u00f6glichkeit. Weder konnte sie auf die Fl\u00fcchtlinge einwirken, in ihrer Heimat zu bleiben, noch hatte sie die politische Macht, Entscheidungen im Inland zu treffen und umzusetzen. Sie wollte naseweis sein und den anderen zeigen, dass sie es besser kann. Sie wollte sich in der \u00d6ffentlichkeit mit den besseren Vorschl\u00e4gen, Theorien und Modellen als eine Alternative im Politikbetrieb anbieten. Sie glaubte, kl\u00fcger zu sein als die Regierungsparteien und erkennt anscheinend bis heute nicht, dass es nicht um Klugheit sondern um Macht geht. Nun steht sie vor den Tr\u00fcmmern ihrer Selbst\u00fcbersch\u00e4tzung und k\u00e4mpft im Westen wieder mit der 5%-H\u00fcrde.<\/p>\n

Dabei w\u00e4re die einzig sinnvolle Politik der Partei Die Linke wie auch der Linken insgesamt gewesen, immer wieder in den Diskussionen zur Fl\u00fcchtlingskrise auf die Verursacher der Krise hinzuweisen. Internationalistische Politik w\u00e4re gewesen, immer wieder deutlich zu machen, dass die Fl\u00fcchtlingskrise Ergebnis der Einmischung und Kriege ist, die der Westen in Afghanistan, im Irak, in Syrien und vielen anderen L\u00e4ndern der islamischen Welt f\u00fchrt oder unterst\u00fctzt.<\/p>\n

Es w\u00e4re internationalistische Pflicht gewesen, immer wieder und bei jeder Gelegenheit das Ende von Krieg und Einmischung zu fordern und das nicht nur von den Rednerpulten der Parlamente sondern auf Demonstrationen und Veranstaltungen, die die Linke zu diesem Thema im ganzen Land h\u00e4tte organisieren m\u00fcssen. Sie h\u00e4tte die Mittel dazu \u2013 finanziell wie auch organisatorisch.<\/p>\n

Und es w\u00e4re klassenbewusste Politik der Linken gewesen, der eigenen Bev\u00f6lkerung klar zu machen, dass diese Krise doppelt zu ihren Lasten geht. Denn die deutsche Bev\u00f6lkerung tr\u00e4gt einerseits die Kosten f\u00fcr Unterbringung und Versorgung der Menschen, aber andererseits auch die Kosten der Kriege, die zu dieser Fluchtbewegung f\u00fchrten. Das macht sich zwar nicht in Steuererh\u00f6hungen bemerkbar, aber in den Einschr\u00e4nkungen im Alltag bzw im Ausbleiben notwendiger Verbesserungen.<\/p>\n

Es fehlen Zehntausende von Wohnungen und Kindergartenpl\u00e4tzen angeblich aus Geldmangel. Es fehlt an \u00c4rzten und Pflegepersonal. Schulen und Stra\u00dfen verrotten, weil Kommunen das Geld nicht haben f\u00fcr die Ausbesserungen. Theater, Schwimmb\u00e4der, Jugendeinrichtungen werden geschlossen aus denselben Gr\u00fcnden. Dort fehlen die Milliarden, die f\u00fcr Kriege \u00fcberall in der Welt ausgegeben werden. \u00dcber die Erh\u00f6hung der R\u00fcstungsausgaben wird kaum gestritten in den Regierungen.<\/p>\n

Als es nach der Bankenrettung um die Erh\u00f6hung der Hartz-IV-S\u00e4tze ging, dauerte der Streit \u00fcber Wochen und das Ergebnis war ern\u00fcchternd f\u00fcr die Betroffenen. Noch vor wenigen Wochen mussten aber im Handumdrehen Milliarden bereitgestellt werden zur Abwicklung der Nord-LB, die die Haushalte der Nord-Bundesstaaten zus\u00e4tzlich belastete. Trotzdem werden keine Anstrengungen unterlassen, das 2%-Ziel der NATO zu erf\u00fcllen, zur Milderung der Wohnungsnot ist das Geld nicht da.<\/p>\n

Diese Widerspr\u00fcche h\u00e4tte die Linke offenlegen und verst\u00e4rkt in die politische Diskussion hineintragen m\u00fcssen und sie m\u00fcsste es immer noch. Aber nicht nur das, sie m\u00fcsste auch nach Wegen suchen, den Unmut zu organisieren, anstatt dies der AfD zu \u00fcberlassen. Gute Artikel und Vortr\u00e4ge alleine ver\u00e4ndern die Welt nicht, es muss auch gehandelt werden.<\/p>\n

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Sorry, this entry is only available in Deutsch. R\u00fcdiger Rauls. Referat am Kongress vom 14. September 2019 in Esch s. A. Internationalismus als Ausdruck von Klassenbewusstsein Internationalismus ist eine der S\u00e4ulen der klassenbewussten Arbeiterbewegung. Sein Inhalt ist die internationale Solidarit\u00e4t. Die Spaltung der Arbeiterklasse in verschiedene nationale Arbeiterbewegungen galt es zu \u00fcberwinden und sich gegenseitig in den national gef\u00fchrten…<\/p>\n","protected":false},"author":4,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[3],"tags":[],"class_list":["post-1169","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-dokumentation"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.libres-penseurs.net\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1169","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.libres-penseurs.net\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.libres-penseurs.net\/en\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.libres-penseurs.net\/en\/wp-json\/wp\/v2\/users\/4"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.libres-penseurs.net\/en\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=1169"}],"version-history":[{"count":8,"href":"https:\/\/www.libres-penseurs.net\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1169\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1277,"href":"https:\/\/www.libres-penseurs.net\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1169\/revisions\/1277"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.libres-penseurs.net\/en\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=1169"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.libres-penseurs.net\/en\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=1169"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.libres-penseurs.net\/en\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=1169"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}